Bundesverband informiert: Aktueller Sachstand Hinterbliebenenversorgung / Strukturänderungen Conterganstiftung
Contergan: Aktueller Sachstand Hinterbliebenenversorgung / Strukturänderungen Conterganstiftung
danke für Ihre Nachricht! Zwar ist der Sommer in Berlin angekommen, aber diese und nächste Woche sind wir im Bundestag noch in Sitzungen gebunden.
Zum aktuellen Stand der Beratungen kann ich Ihnen zum einen mitteilen, dass bislang noch keine Antwort des BMFSFJ auf die Prüfaufträge zur Hinterbliebenenversorgung eingegangen ist. Ich hatte dies explizit im Rahmen der Berichterstattergespräche erfragt. Auch wir warten auf die Rückmeldung.
Zum anderen: Bei der Reform der Stiftungsstrukturen haben wir die ersten Beratungen gerade abgeschlossen und die Berichterstatterinnen der Ampel-Fraktionen haben Eckpunkte und Prüfaufträge an das Ministerium übersandt, eine Rückmeldung bzw. eine Stellungnahme hierzu steht noch aus.
Mit freundlichen Grüßen
Anne Janssen
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Die Grünen
das Gespräch mit dem BMFSFJ zu beiden Themen bzw. den Vorschlägen der Berichterstatter*innen dazu findet nächste Woche Freitag statt. D.h. bis dahin ist der Sachstand noch der, den Sie kennen.
Viele Grüße,
Marion Blitz
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Marion Blitz
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Büro Corinna Rüffer MdB